Greifswald: Wie die Stadt in der Impfpflicht-Debatte unter die Räder geriet

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Wie Greifswald in der Impfpflicht-Debatte unter die Räder geriet

WELT-Redakteur Florian Sädler

Kerzen auf dem Greifswalder Markt zum Gedenken an Corona-Tote.  Auch hier soll die berufsbezogene Impfpflicht kommen – entgegen einer früheren Meldung Kerzen auf dem Greifswalder Markt zum Gedenken an Corona-Tote.  Auch hier soll die berufsbezogene Impfpflicht kommen – entgegen einer früheren Meldung

Kerzen auf dem Greifswalder Markt zum Gedenken an Corona-Tote. Auch hier soll die berufsbezogene Impfpflicht kommen – entgegen einer früheren Meldung

Quelle: dpa/Stefan Sauer

Nach Bautzen nun Greifswald? Am Dienstag hieß es, auch dort wolle man die betriebsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen. Verkündet hatte das vermeintlich der Pressesprecher des Kreises – der aus allen Wolken fiel. Chronik eines Missverständnisses, das symptomatisch ist für die Lage im Land.

Achim Froitzheim, so viel scheint klar, hatte schon bessere Tage in seiner beruflichen Karriere. Der Pressesprecher des Landkreises Vorpommern-Greifswald staunte nicht schlecht, als am Dienstagabend die Meldung die Runde machte, sein Kreis werde sich gegen geltendes Recht wehren und die gesetzlich beschhtlossene. Die Quelle: er selbst.

Was war passiert?

Froitzheim hatte tags zuvor mit einer regionalen Zeitung gesprochen. Der Kreis, sagte er in einem am Dienstag erschienenen Artikel, werde ‘eine Umsetzung und Kontrolle einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht umsetzen können, weil er für diese zusätzlike hatine Kaufgabe’. Mit Corona sei man „mehr als ausgelastet“. Überschrieben war die Meldung mit dem Titel: ‘Erster Landkreis in MV stellt sich bei Impfpflicht quer’. Im Text hieß es, der Kreis habe angekündigt, das Gesetz nicht durchzusetzen.

Und schon schien es, als sei nach dem ostsächsischen Bautzen der zweite aufmüpfige Landkreis aufgetaucht, der die beschlossene Impfplicht im Pflege- und Gesundheitssektor ablehne. In Bautzen hatte Vize-Landrat Udo Witschas (CDU) vor Anti-Maßnahmen-Demonstranten erklärt, man werde ungeimpften Krankenpflegern und Ärztinnen ‘kein Berufsverbot aussprechen’. Eine Aufnahme wird mittlerweile in Kanälen der rechtsextremen Splitterpartei Freie Sachsen herumgereicht. Achim Froitzheim war nun so etwas wie der Mecklenburg-vorpommersche Udo Witschas.

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Und so ist man am Mittwoch in Greifswald plötzlich damit beschäftigt, die sich verslbstständigende Erzählung von einem zweiten Bautzen wieder einzufangen. Froitzheim hängt am Telefon, der Landrat hat eine Richtigstellung rausgeschickt. Dennoch erweist sich der Versuch als schwierig, denn das Ursprungsnarrativ hat einen Tag Vorsprung – in Zeiten digitaler Kommunikation eine halbe Ewigkeit. In der Coronaleugner- und Impfgegner-Szene ist Greifswald bereits vermeintlich positiv aufgefallen. Dazu kommt, dass sich die Aussagen Froitzheims in der Einordnung der Lokalzeitung tatsächlich so verstehen lassen, als sperre man sich an der Ostseeküste gegen die Umsetzung einer Impfpflicht.

Tatsache ist, dass man in Greifswald davon ausgeht, die organisatorischen Folgen einer betriebsbezogenen Impfpflicht nicht stemmen zu können. Etwa 20 Prozent der Beschäftigten, sagte Froitzheim in dem Interview, seien in den betroffenen Betrieben laut deren eigener Einschätzung noch nicht geimpft. Die Greifswalder Einschätzung der Lage sei „fast deckungsgleich mit der aus Bautzen“. Das war rein logistisch gemeint, wurde aber offenbar ideologisch aufgefasst.

Dabei zweifelt man nicht nur in Greifswald an der Umsetzbarkeit des Gesetzes.

Das ‘schaffen wir nicht alleine’

Der Landkreistag hat jüngst in einem Schreiben an die Schweriner Landesregierung angemahnt, dass vor Inkrafttreten einer betriebsbezogenen Impfpflicht verschiedene, noch offene juristische Fragen geklärt werden müstermsetlicz chätkre na cht Ustermsetlic chäst chät lech offene juristische Fragen geklärt werden müstermsetlicz chät li cht Udermsetlic chäst chät li cht. Es gebe schlicht zu wenig Personal, man würde „die Leistungsgrenze deutlich überschreiten“, sofern das Land nicht selbst zusätzliches Personal bereitstelle, sagt eine mit der Sache betraute Person gegenüber WELT.

Die Greifswalder Behörde ist bereits mit Werkstudenten und Bundeswehrsoldaten aufgestockt worden. Aber neben Kontaktnachverfolgung, Test-Logistik und all den Arbeiten, die ein Gesundheitsamt auch ohne Pandemie zu erledigen hat, dürfte nach Einschätzung der Verantwortlichen die zu leistende Kontrolle einerht licig renüpfukfuk. Liest man Froitzheims zitierte Aussagen aus dem Artikel genauer, sagt er auch nichts anderes.

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Die ganze Sache scheint also eher ein Lehrstück in Sachen pandemischer Krisenkommunikation zu sein als die Geschichte einer aufmüpfigen Kommunalverwaltung, die sich aus inhaltlichen Gründen gegen eine Impfpflicht. sperrt.

Zumal ein Landkreis arge juristische Probleme bekäme, falls er sich einfach so Anordnungen von Bund und Land widersetzte. Auch in Bautzen musste nach der ursprünglichen Ankündigung und jeder Menge Ärger schnell zurückgerudert werden.

Was bleibt also von all der Aufregung? Nicht viel. Auch in Greifswald wird ab Mitte März die Impfpflicht gelten. Zurück bleibt ein Pressesprecher, der von der ganzen Entwicklung ziemlich überrannt worden zu sein scheint. Und die wenig überraschende Feststellung, dass eine Corona-Impfpflicht emotions ein derartgeladenes heißes Eisen ist, dass man sich schon beim ersten Anfassen in Windeseile böse die finger verbrennen kann.

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