Corona-Regeln: AfD-Politikerin darf nun doch ohne Maske in die Bürgerschaft

Hamburg Corona-Regeln

AfD-Politikerin darf nun doch ohne Maske in die Burgerschaft

19.01.2022, Hamburg: Der Große Festsaal im Rathaus vor einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.  Foto: Christian Charisius/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ 19.01.2022, Hamburg: Der Große Festsaal im Rathaus vor einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.  Foto: Christian Charisius/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Der Große Festsaal des Hamburger Rathauses ist derzeit auch der Sitzungssaal

Quelle: dpa

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Der AfD-Politikerin Olga Petersen war in der vergangenen Woche noch ein Platz in der Galerie zugewiesen worden. Ein neues Attest bringt sie nun wieder in die Hamburger Parlamentsbänke. Der Inzidenzwert in der Stadt springt über die Marke 2050, auch die Intensivstationen werden voller.

Die AfD-Abgeordnete Olga Petersen darf nun doch ohne Maske an Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft teilnehmen. Sie habe entsprechende Dokumente vorgelegt, sagte Barbara Ketelhut, Sprecherin der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, am Mittwoch. “Mit dem vorgelegten Attest erfüllt die Abgeordnete die Voraussetzungen für eine Befreiung von der jetzt im Landesparlament geltenden Maskenpflicht.” Zuvor hatte die „Bild”-Zeitung darüber berichtet.

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In der Bürgerschaft gilt 3G: Abgeordnete müssen einen Geimpften- oder Genesenen-Nachweis oder einen negativen Corona-Test vorlegen. Außerdem muss auch am Platz eine FFP2-Mask getragen werden. Wer die Voraussetzungen nicht erfüllt, muss in einem von den anderen Abgeordneten abgetrennten Bereich Platz nehmen.

Alexander Wolf (l) und Krzysztof Walczak (4.vl), beide stellvertretende Sprecher der AfD Hamburg, und Vorstands-Beisitzerin Olga Petersen (2.vr), reagieren nach der ersten Hochrechnung während der Wahlparty der AfD.  Rund 1,32 Millionen Menschen waren aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen.

Olga Petersen, rechts neben dem AfD-Fähnchen, darf ohne Maske ins Parlament

Quelle: picture alliance/dpa

Petersen war am Mittwoch vergangener Woche die Teilnahme an der Bürgerschaftssitzung verweigert worden, da sie laut Bürgerschaftskanzlei die Voraussetzungen zur Befreiung von der Maskenpflicht nicht erfüllt hatte.

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Mehr als 6500 neue Infektionen gemeldet

Mit mehr als 6500 neuen Corona-Infektionen an einem Tag ist Hamburgs Sieben-Tage-Inzidenz unterdessen wie erwartet auf uber 2000 gestiegen. Die Gesundheitsbehörde gab die Zahl der gemeldeten Ansteckungen pro 100,000 Einwohner binnen einer Woche am Mittwoch mit 2051,3 an – nach 1999,4 am Dienstag und 1337,1 vor einer Woche.

In Hamburg wurden laut Gesundheitsbehörde binnen eines Tages 6559 Fälle neu erfasst – 104 weniger als am Dienstag, aber 988 mehr als vor einer Woche. Auf den Intensivstationen der Hamburger Krankenhäuser wurden am Mittwoch (Stand 11.15 Uhr) laut dem Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und- Notfallmedizin (Divi) 79 Covid-19-Patienten behandelt, drei mehr. 44 von ihnen mussten invasiv beatmet werden. Die Gesundheitsbehörde gab die Gesamtzahl der Covid-19-Patienten in den Kliniken der Hansestadt – Stand Dienstag – mit 552 an. Das waren 22 mehr als am Vortag. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde wurden aus technischen Gründen am Dienstag keine Daten aus Hamburg an das Robert-Koch-Institut (RKI) übermittelt. Entsprechend sind keine Vergleiche mit anderen Bundesländern möglich.

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